Ein Bauer hatte zwei Bäume auf seiner Wiese, dessen Früchte er auf dem Markt verkaufte, um damit seinen Brennstoffvorrat für den Winter zu verdienen. Einen prächtig wachsenden Birnenbaum voll mit prallen Früchten und einen eher kümmerlichen Apfelbaum, der von Jahr zu Jahr weniger Früchte trug. Der Bauer wollte für beide Bäume die gleichen Voraussetzungen schaffen, damit beide die gleiche Ernte brächten.

Wäre der Bauer nun Christdemokrat und Altenberger Ratsherr, würde er den Birnenbaum kräftig zurückstutzen. Beide Bäume hätten dann fürwahr im Ergebnis den gleichen Ertrag an Früchten, allerdings holte der Bauer so nicht das Optimum aus seinen Möglichkeiten.
Nehmen wir an der Bauer sei Freidemokrat. Dann untersuchte er zunächst den Apfelbaum, um festzustellen, warum dieser weniger Früchte trug. Mit dieser Erkenntnis würde der Bauer dann die Voraussetzungen für den Apfelbaum so optimieren, dass dieser mindestens genauso eine gute Ernte brächte, wie bereits der Birnenbaum.

Der FDP Ortsverband unterstützt die Zielsetzung der Gemeinde den Ortskern zu stärken und die Attraktivität zu steigern. Er unterstützt ebenfalls die Forderung nach einer wohnortnahen Versorgung. Gleiches gilt für die Entwicklung neuer Fachmärkte und der Schaffung von Planungssicherheit für potentielle Investoren.

Die FDP tut dies aber nicht, indem sie den Birnenbaum regelmäßig kräftig zurückschneidet, sondern sie tut alles dafür, dass der Apfelbaum wieder mehr Früchte trägt und genau das unterscheidet uns von den anderen Ratsparteien.

Ein attraktives Ortszentrum mit einem gesunden Einzelhandel erreicht man nicht durch Beschränkung der Angebotsvielfalt oder planerische Standortvorgaben.
Die Altenberger Ratsparteien sind auf dem Holzweg, wenn Sie glauben, dass Sie den Unternehmen in Altenberge durch Wettbewerbsbeschränkungen etwas Gutes tun. Sie erreichen auf Dauer nur eine Verhinderung von Unternehmensneuansiedlungen und nehmen Altenberge damit die Chancen mehr Kaufkraft im eigenen Ort zu binden.
Die Volkswirtschaft funktioniert nun mal immer noch nach den Grundsätzen von Angebot und Nachfrage und was in Altenberge nicht oder nicht adäquat angeboten wird, wird eben anderswo gekauft.
Deshalb ist es aus Sicht des FDP Ortsverbandes so wichtig die richtigen Instrumente einzusetzen, um die gesetzten Ziele zu erreichen.
Genau das haben unsere Ratsparteien offenbar alle nicht begriffen.
Vielleicht sollten unsere Mandatsträger mal wieder in das von ihnen verabschiedete Leitbild schauen. Im Punkt V. – Unser Handel – haben sie pathetisch ausformuliert, was die zukunftsorientierten Zielsetzungen von Altenberge sein sollen. Haben sie diese Ziele bereits wieder vergessen, oder war das Leitbild lediglich ein buntes Werbeblättchen ohne Bindewirkung?

Dabei schafft ein Blick über den Tellerrand der eigenen Kommune bereits Orientierung.

Unser nördlicher Nachbar hat z. B. vor der Erstellung seines Konzeptes eine strukturierte Bürgerbefragung durchgeführt. Andere Kommunen und Städte betreiben ein aktives Leerstandsmanagement, ein gezieltes Citymarketing oder eine strukturierte Verbesserung verkehrlicher und städtebaulicher Rahmenbedingungen. Auch die Länder haben die Zeichen erkannt und kümmern sich mit der Initiative „Ab in die Mitte! Die City-Offensive“ um gezielte Fördermaßnahmen.

Anders gesagt: Sie kümmern sich um ihre Apfelbäume.

Allein der Bauer in Altenberge blickt missgünstig auf den Birnenbaum und setzt Jahr für Jahr die Säge an und vergibt sich damit die Möglichkeit einer deutlich positiveren Standortentwicklung.

Das Baugesetzbuch, der Landesentwicklungsplan, das Landesentwicklungsprogramm, der Einzelhandelserlass und die Baunutzungsverordnung befassen sich in der aktuellen Diskussion allesamt nur mit einem Themenbereich:
Die Reglementierung von Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben mit erheblichen Auswirkungen auf die lokalen und regionalen Versorgungsstrukturen.
Die Altenberger Ratsparteien möchten diesen durchaus sinnstiftenden Ansatz jedoch auf jeglichen zentrenrelevanten Einzelhandel runterbrechen und wirken hierdurch als Hemmschuh für potentielle Gewerbebetriebe und damit vor allen Dingen auf unseren Mittelstand.

Aus unserer „liberalen Überzeugung“ ist es die ureigenste Entscheidung eines Unternehmers ob, wo und wie er ein Unternehmen führen will. Der unternehmerische Erfolg hängt dabei im wesentlichen von einer eingehenden Chancen- und Risikenanalyse, einer sorgfältigen Unternehmensstrategie und einem produktorientierten Marketing ab und nicht alleine von Kaufkraftpotential, Verkaufsfläche und topographischen Strukturen.

Den Ausspruch unseres Generalsekretärs und arbeitsmarktpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel finde ich in diesem Zusammenhang mehr als passend:
„Wir müssen den vorhandenen Kuchen nicht anders verteilen, sondern wir müssen neue Kuchen backen, um zukunftsfähig zu sein!“

Die ortskernansässigen Betriebe werden nicht dadurch geschwächt, dass Wettbewerb zugelassen wird. Sie werden durch eine zu hohe Steuerlast, handwerkliche Fehler der Gemeinde bei den verkehrlichen und städtebaulichen Rahmenbedingungen und mangelhaftem Marketing geschwächt. Als einprägsame Fehlentscheidungen möchten wir nur einige Beispiele nennen:

• Ein Bergfest, das ins Gewerbegebiet verlegt wird
• eine Kirmes außerhalb der Dorfmitte
• Erhöhung der Hebesätze, die zusätzliche Kosten verursachen
• Verkehrsführungen, die mehr verwirren als regeln
• Parkmöglichkeiten, die entweder nicht vorhanden oder so kurz bemessen sind, dass sie kein Verweilen ermöglichen

Das sind die Dinge, an denen aus Sicht der FDP gearbeitet werden muss, um unsere Dorfmitte zu stärken. Die ideologischen Fehler aus der Ära Schipper dürfen nicht Grundlage für neue Fehlerentscheidungen sein.

Fazit:
" Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen." (altes chinesisches Sprichwort)

Die FDP möchte, dass das Potential, das in Altenberge vorhanden ist, adäquat ausgeschöpft wird. Wir möchten den Wind des Wandels nutzen.

• Wir fordern die konsequente Umsetzung der im Leitbild formulierten strategischen Zielsetzungen in operative Ziele und daraus resultierenden Maßnahmen.
• Wir fordern eine Einteilung des gesamten Ortsgebietes in Zonenringe ausgehend vom zentralen Versorgungsbereich, um eine strategische Planung möglicher Entwicklungsräume zu gewährleisten.
• Wir fordern die Verlängerung der Parkzeit in den Parkzonen, um ein Verweilen im Ortskern zu ermöglichen.
• Wir fordern die Umgestaltung der Verkehrsführung auf der Krüselstraße im Sinne unseres Verkehrskonzeptes, um die Attraktivität des Marktplatzes zu erhöhen.
• Wir fordern ein strukturiertes Leerstandsmanagement der Gemeinde, das Eigentümer und potentielle Handel- und Gewerbetreibende zusammenbringt.
• Wir fordern ein zielgerichtetes GemeindeMarketing, um den Standort Altenberge über die Gemeindegrenzen hinweg attraktiv zu machen.
• Wir fordern eine konsequente Entschuldungspolitik, die es erlaubt die Hebesätze für die Betriebe wieder zu senken, um die Kleinen Mittelständischen Unternehmen zu entlasten.
• Wir fordern aber vor allem die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbes auf der Grundlage einer freien Marktwirtschaft, um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben zu entscheiden, as
  und wo sie einkaufen.

Diese Forderungen kann das Einzelhandelskonzept Altenberge in seiner vorliegenden Fassung nicht gewährleisten.

Deswegen lehnen wir dieses Konzept als planerisches Steuerungsinstrument für die Gemeinde Altenberge ab.
Ein Einzelhandelskonzept sollte sich auch in Altenberge nur auf das konzentrieren, wofür es gedacht ist:
Die Reglementierung von Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben mit erheblichen Auswirkungen auf die lokalen und regionalen Versorgungsstrukturen und nicht auf die Verhinderung von bedarfsgerechtem Unternehmerhandeln.

Das ist Freiheit, die wir meinen !!!
Der FDP Ortsverband Altenberge

FDP Position zum Einzelhandelskonzept als PDF-Dokument.
FDP Pressemitteilung zum Einzelhandelskonzept als PDF-Dokument.
FDP Antrag an den Rat der Gemeinde, dem EHK nicht zuzustimmen PDF-Dokument.